29.06.2023

Ergebnisse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 20. Juni 2023

Stimmberechtigte 186
Beschlussquorum (1/5) 38
Anwesende Stimmberechtigte 65

Dauer 19.30 – 20.35 Uhr

ERGEBNISSE
1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 22. November 2022
    Genehmigung mit grossem Mehr.

2. Kenntnisnahme der Rechenschaftsberichte 2022 der Ortsbürgergemeinde und des Forstreviers Heitersberg
    Kenntnisnahme

3. Genehmigung des Baurechtsvertrags mit der Einwohnergemeinde Spreitenbach über die Parzelle Nr. 2973
    Genehmigung mit grossem Mehr.

4. Genehmigung des Verpflichtungskredits von CHF 300'000 als Beitrag für das Dorffest 2024
   Im Rahmen der Versammlung wurde folgender Änderungsantrag gestellt: 
   «Die Ortsbürgergemeinde verpflichtet sich, sich nach Abschluss des Dorffestes 2024 mit 1/3 
   im Maximalfall CHF 300'000 an den Kosten zu beteiligen.»
   Ablehnung mit 16 Ja-Stimmen zu 30 Nein-Stimmen.

   Schlussabstimmung Antrag Gemeinderat
   Genehmigung mit 34 Ja-Stimmen zu 20 Nein-Stimmen.

5. Aufnahme ins Ortsbürgerrecht von
   a) Kalt, Joel David
   Genehmigung mit grossem Mehr.
   b) Meier, Janine Michelle
   Genehmigung mit grossem Mehr.
   c) Meier-Wertli, Sybille Rita
   Genehmigung mit grossem Mehr.
   d) Wertli, Christian
   Genehmigung mit grossem Mehr.

6. Genehmigung Jahresrechnungen 2022 der Ortsbürgergemeinde und des Forstreviers Heitersberg
    Genehmigung mit grossem Mehr.

Die Beschlüsse wurden mit Ausnahme des Traktandums Nr. 4 abschliessend und damit rechtskräftig gefällt. 
Das Traktandum 4 untersteht dem fakultativen Referendum.