27.11.2024

Ergebnisse Gemeindeversammlung vom 26. November 2024

Stimmberechtigte4‘736
Beschlussquorum (1/5)   948
Anwesende Stimmberechtigte (zu Beginn)   112
Dauer19.30 – 21.08 Uhr

Ergebnisse

  1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 25. Juni 2024
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
  2. Kreditabrechnungen
    2.1 Härdlistrasse, Erneuerung Strasse und Werkleitungen
    a) Sanierung Deckbelag Härdlistrasse
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
    b) Ersatz Wasserleitung Härdlistrasse
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
    c) Bauliche massahmen Elektrizitätsversorgung Härdlistrasse
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.

    2.2 Treppenaufgang Gyrhaldenstrasse; Sanierung
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.

    2.3 Schulhaus Seefeld; Sanierung Flachdach
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.

    2.4 Sandäckerstrasse; Ausbau (Etappe I und II)
    a) Ausbau Sandäckerstrasse
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit einer (1) Gegenstimme.
    b) Ausbau Elektronanlagen Sandäckerstrasse
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit einer (1) Gegenstimme.
    c) Ausbau Strassenentwässerung/Kanalisation Sandäckerstrasse
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit einer (1) Gegenstimme.
    d) Ausbau Wasserversorgung Sandäckerstrasse
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit einer (1) Gegenstimme.

    2.5 Lichtsignalanlagen Zentrums- und Zentrums-/Landstrasse
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
     
  3. Totalrevision Personalreglement
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
     
  4. Ausgliederung Gemeindewerke (EVS / KNS)
    a) Übertragung der Elektrizitätsversorgung (Betrieb und Anlagen) in eine privatrechtliche Aktiengesellschaft im Sinne von Art. 620 ff. Obligationenrecht
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit einer (1) Gegenstimme.
    b) Übertragung des Kommunikationsnetzes (Betrieb und Anlagen) in eine privatrechtliche Aktiengesellschaft im Sinne von Art. 620 ff. Obligationenrecht
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit einer (1) Gegenstimme.
    c) Überführung der Betriebe in eine gemeinsame Aktiengesellschaft im vollständigen Eigentum der Einwohnergemeinde Spreitenbach
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit einer (1) Gegenstimme.
    d) Änderungen des Erlasses SRS 7.6-1 (Reglement für die Erteilung von Konzessionen für die Nutzung sowie die bauliche Beanspruchung von Gemeindestrassen
    (Konzessionsreglement, KR)) vom 20. Juni 2017 per 1. Januar 2025
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit einer (1) Gegenstimme.
    e) Aufhebung des Erlasses SRS 7.4.1-1
    (Organisationsreglement der Gemeindewerke) vom 27. November 2012 per 1. Januar 2025
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
    f) Aufhebung des Erlasses SRS 7.4.2-1
    (Elektrizitätsversorgungsreglement) vom 18. November 2003 per 1. Januar 2025
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
    g) Aufhebung des Erlasses SRS 7.4.2-1.1 (Tarif- und Gebührenordnung Elektrizitätsversorgung)
    vom 18. November 2003 per 1. Januar 2025
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit einer (1) Gegenstimme.
    h) Aufhebung des Erlasses SRS 7.4.5-1
    (Kommunikationsnetzreglement) vom 18. November 2003 per 1. Januar 2025
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
    i) Aufhebung des Erlasses SRS 7.4.5-1.1 (Tarif- und Gebührenordnung Kommunikationsnetz)
    vom 18. November 2003 per 1. Januar 2025
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit einer (1) Gegenstimme.
    j) Gewährung eines Darlehens an die neue Netze Spreitenbach AG in der Höhe von CHF 15 Mio.
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen mit einer (1) Gegenstimme.
     
  5. Verpflichtungskredit
    Fegistrasse; Eneuerung Wasserleitung / EVS
    a) Sanierung der Wasserleitung Fegistrasse in der Gesamthöhe von CHF 400’000
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
    b) Sanierung der Werkleitungen Elektrizitätsversorgung und KNS in der Gesamthöhe von CHF 350’000
    Abstimmung aufgrund der Annahme der Anträge in Traktandum 4 (Ausgliederung Gemeindewerke) obsolet geworden und durch Gemeinderat nicht durchgeführt.
     
  6. Verpflichtungskredit
    Investitionen in die Anlagen der Wasserversorgung für die gegenseitige Wasserlieferung in Störungssituationen
    a) Vertrag über die Investition in Anlagen der Wasserversorgung und über die gegenseitige Wasserlieferung in Störungssituationen (Wasserlieferungsvertrag) zwischen der Regionalwerke AG Baden, der Elektrizität Wasser Neuenhof, der Einwohnergemeinde Killwangen, der Einwohnergemeinde Spreitenbach, der Energie Wettingen AG, der Einwohnergemeinde Würenlos, der Stadt Dietikon und der Gruppenwasserversorgung Furttal
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
    b) Bruttoinvestitionskredit von CHF 2’118’760 für den Bau der Verbindungsleitung zwischen der Wasserversorgung Würenlos und der Gruppenwasserversorgung Furttal
    [Der Anteil für die Wasserversorgung Spreitenbach beträgt CHF 360’000 (inkl. MwSt. 8,1 %)]
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
     
  7. Verpflichtungskredit
    Sanierung der Heizung in der Schulanlage Zentrum und dem damit verbundenen Anschluss an den Wärmeverbund Neumatt in der Gesamthöhe von CHF 1’100’000,
    zuzüglich die ausgewiesene Teuerung
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
     
  8. Budget 2025 mit unverändertem Steuerfuss von 100 %
    Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.
     
  9. Mitteilungen und Umfrage
    Keine Anträge aus der Versammlung.