Der Gemeinderat Spreitenbach hat eine Totalrevision des Reglements zur Videoüberwachung öffentlicher Gebäude und Anlagen beschlossen. Damit soll die bestehende Regelung an aktuelle Entwicklungen angepasst und auf weitere Standorte ausgeweitet werden.
Das bisherige Reglement, das seit dem 1. April 2024 in Kraft ist, beschränkte sich auf die Videoüberwachung im Bereich der Schulanlage Zentrum. Die dort gemachten Erfahrungen zeigen, dass bereits die Präsenz von Videoüberwachung präventiv wirkt und zu einer spürbaren Reduktion von Vandalenakten geführt hat.
In den vergangenen Jahren kam es jedoch auch an anderen Orten vermehrt zu Problemen. Insbesondere bei den Wertstoffsammelstellen sowie im Bereich der Schulanlage Seefeld wurden wiederholt Vandalenakte, Littering und Fälle illegaler Abfallentsorgung festgestellt. Allein zwischen 2021 und 2023 verursachten Sachbeschädigungen Schäden von über 40'000 Franken.
Trotz verschiedener bereits umgesetzter Massnahmen – darunter der Einsatz eines privaten Sicherheitsdienstes, verstärkte Kontrollen durch Werkhof und Polizei sowie Sensibilisierungskampagnen – konnten die Vorfälle nicht nachhaltig reduziert werden. Der Gemeinderat erachtet daher die Erweiterung der Videoüberwachung als verhältnismässige und sinnvolle Ergänzung der bestehenden Sicherheitsmassnahmen.
Mit der Totalrevision wird das Reglement zudem organisatorisch und datenschutzrechtlich aktualisiert. Grundlage bildet ein überarbeitetes Musterreglement der kantonalen Beauftragten für Öffentlichkeit und Datenschutz, das insbesondere den Umgang mit Videodaten sowie die Zuständigkeiten klarer regelt. Künftig ist die Abteilung Infrastruktur und Betrieb für Auskünfte und Auswertungen zuständig.
Das revidierte Reglement wird unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Beauftragte für Öffentlichkeit und Datenschutz zur öffentlichen Auflage freigegeben. Sofern keine Einsprachen eingehen, soll es am 1. Mai 2026 in Kraft treten.
Die Umsetzung der Videoüberwachung bei den Wertstoffsammelstellen erfolgt nach Ablauf der öffentlichen Auflage. Beim Schulhaus Althau wird die Videoüberwachung im Rahmen der Fertigstellung des Neubaus realisiert. Ziel ist es, problematische Entwicklungen frühzeitig zu verhindern und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken.